Re-Web

Europa und Fluchtmigration aus der Ukraine
Autor(en)
Tags
Krieg EU Institutionen
Artikeldetails
Intro verfasst von
Intro

Die Jahresstudie 2022 des Mercator Forum Migration und Demokratie (MIDEM) zieht eine Bilanz des Umgangs mit Fluchtmigration in Europa. Ähnlich der Migration der Jahre 2015/16 und trotz der hohen Unterstützungsbereitschaft für Flüchtende aus der Ukraine verschiebe sich mittlerweile der öffentliche Fokus hin zu den wirtschaftlichen und sozialen Folgen des Krieges. Zukünftig könne das zu einem Rückgang der europäischen Solidarität führen.

Bei te.ma veröffentlicht
Okt 11, 2023
Veröffentlichungsdatum
Dez 05, 2022
Link

‘tag:eu tag:krieg’ hat 100 Treffer:

In Web Page

Krieg in der Ukraine eine vergleichsweise hohe Salienz aufweist. 2. Konfliktpotenzial: Dem Krieg

ihre Finanzierung 7,6 Klimawandel 7,5 Krieg in der Ukraine 7,2 Zuwanderung

einen der hinteren Plätze belegt. Beim Thema Krieg in der Ukraine scheinen sich die Menschen

komplett gegensätzlichen Befund bie- tet. Dem Krieg in der Ukraine wird hier tatsächlich vor allen

ihre Finanzierung 6,8 Klimawandel 6,7 Krieg in der Ukraine

UKRAINE-KRIEG 25ERGEBNISSE EINER ERHEBUNG IN ZEHN EUROPÄISCHEN LÄNDERN 3. Einstellungen zum Krieg in Europa

Einstellungen zum Krieg in Europa: Ist die NATO Schuld am Ukrai- ne-Krieg? Sichtweise populär

über die Hintergründe und tieferen Ursachen des Krieges zwischen der Ukraine und Russland wird

öffentlichen Mehrheitsmeinung in Europa – die Schuld des Krieges eher im Verhalten der NATO sieht

lange provoziert, dass Russland in den Krieg ziehen musste“ konnten die Befragten dabei ebenfalls

Kreml verbreitete Sicht auf den Ukraine-Krieg als „gerechtfertigte Reaktion“ auf ein vermeintlich stetiges „Vorrücken

Bevölke- rung die Schuld am Ukraine-Krieg eher bei der NATO – in Griechenland trifft dies

dass die NATO als Hauptschuldige am Ukraine-Krieg gesehen wird (Abbildung 5). 5. Große Offenheit

besser integrierbar Neben den vermuteten Ursachen des Krieges haben auch seine unmit- telbaren Folgen

Nato Verantwortung für den Ukraine-Krieg nach Ländern, soziodemographischen und politischen Merkmalen (Angaben in Prozent

lange provoziert, dass Russland in den Krieg ziehen musste“ zustimmen bzw. nicht zustimmen, gruppiert nach

jene Regionen, die an der „Außengrenze“ der EU am unmittelbarsten mit der Ankunft von Geflüchteten

ZEHN EUROPÄISCHEN LÄNDERN 8. Einstellungen zu Krieg und Migration im innerdeutschen Vergleich: Ostdeutschland nahe

Einblicke in die Verteilung entsprechender Positionierungen zu Krieg und Migration innerhalb Deutschlands. Insbesondere zwischen

bringen. Doch gehen die Meinungen über den Krieg in der Ukraine, seine ökonomischen Folgekosten sowie

Ostdeutschland damit ein Stimmungsbild, das weit vom EU-Durch- schnitt abweicht. Eine ähnlich niedrige Unterstützungsbereitschaft

Frage nach den Ursachen des Krieges ergibt sich ein ähnliches Bild, das zunächst ebenfalls deutliche

habe, dass das Land letztlich „in den Krieg ziehen musste“. In Westdeutschland stimmte dieser Aussage

Zustimmung zu Aussagen über Migration und Krieg in Ost- und Westdeutschland (Angabe in Prozent) Westdeutschland

lange proviziert, dass Russland in den Krieg ziehen musste

Italia Viva (IV) IT Più Europa (+EU) NL Democraten 66 (D66) NL Volkspartij voor Vrijheid

nach Polen die zweitmeisten Geflüchteten in der EU aufgenommen.1 Über 97 Prozent von ihnen sind

keiner Visumpflicht innerhalb der EU unterliegen und sich für 90 Tage in Deutschland visumfrei

sogenannte EU-Massenzustrom-Richtlinie von den Mitgliedsstaaten einstimmig angenommen.3 Durch die Aktivierung der EU- Massenzustrom

Bildungssystem und der Gesundheitsversorgung ermöglicht. Mit der EU-Massenzustrom-Richtlinie kam Paragraph 24 des Aufent

Verwandten oder Freunden untergekommen sind.9 3 EU-Massenzustrom-Richtlinie von 2001 siehe: https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?u-

letzter Zugriff: 25.10.2022); Durchführungsbeschluss zur Aktivierung der EU-Massenzustrom-Richtlinie von 2022 siehe: https://eur-lex.europa.eu

Geflüchteten aus der Ukraine in den EU-Mit- gliedsstaaten längerfristig visumsfrei aufhalten können und dass

Frings 2022: 212; §12a AufenthG). AKTIVIERUNG DER EU-MASSENZUSTROM-RICHTLINIE VERTEILUNG DER GEFLÜCHTETEN 44FLUCHTMIGRATION

stammten. Hinzu kommt, dass 2015 die sogenannte EU- Massenzustrom-Richtlinie nicht aktiviert wurde, weil

sich die betroffenen Personengruppen nur noch 90 Tage ohne Visum oder sonstigen Aufenthaltstitel

Richtlinie wurde 2001 im Zuge der Kriege in den Nachfolgestaaten Jugoslawiens beschlossen, aber seitdem

Zwei-Klassen-Flüchtlingspolitik und Abschottungspolitik an den EU-Außengrenzen die Rede. 14 In insgesamt fünf

sich aufmerksam gemacht hat. Zu Beginn des Krieges schließt sich die AfD dem überparteilichen Konsens

Unter den Migranten, die derzeit vor dem Krieg aus der Ukraine fliehen, sind viele tatsächliche

nach Parteianhängerschaft. Noch im Juni wurden der Krieg und die Außenpolitik als wichtigstes Prob

MIDEM (vgl. in dieser Studie: Einstellungen zu Krieg und Migration in Europa) zeigt, dass nahezu

Ukrainer und Ukrainerinnen, die schon vor dem Krieg nach Deutschland kamen, verfügte über ein abgeschlossenes

EU-Massen- zustrom-Richtlinie (Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaft 2001) durch die EU-Mitgliedstaaten

Hamburg. Artikel 14 Absatz 1 der EU-Massenzustrom-Richtlinie setzt den Rahmen für den Zugang

Ukraine seit Ausbruch des Krieges keine staatlichen Prüfungen zum Erwerb einer Hochschulreife mehr

Siehe: https://km-bw.de/site/pbs-bw-km-root/get/documents_E2052791369/KULTUS.Dachmandant/ KULTUS/KM-Homepage/Ukraine-Krieg/KM-Infoschreiben%20Ukraine-Krieg/20220316_Brief%20 MD%20Ukrainekrise_2.pdf (letzter Zugriff

wird ein neu angekommenes Kind vom ersten Tag an in einer Regelklasse, einem deutschsprachigen

auch die reguläre Migration, etwa durch die EU-Freizügigkeit, machen es erforderlich, die Strukturen

Prozent zurückgegangen (BMI 2022c). KRIEGS- UND FLUCHT- BEDINGTE ERKRANKUNGEN MANGEL AN LEHRKRÄFTEN 63DEUTSCHLAND Informationen über

Situation in der Ukraine vor Ausbruch des Krieges. Dabei fällt vor allem die Prävalenz

zunächst die Durchführungs- verordnung zur Umsetzung der EU-Massenzustrom-Richtlinie in Deutsch- land von Bedeutung

Durch die Aktivierung der EU-Massenzustrom-Richtlinie wurden die Be- hörden erstmals explizit zur Versorgung

analog der gesetz- lich Versicherten.50 Da die EU-Massenzustrom-Richtlinie vorsieht, dass der betroffene Personenkreis

AsylbLG (nur in Verbindung mit der EU-Mas- senzustrom-Richtlinie) deutlich: Der Bundesgesetzgeber hatte bereits

EU-Massenzu- strom-Richtlinie von 2001, die 2022 erstmals in der EU-Geschichte aktiviert wurde

eingefügt. Gesundheitliche Rechts- ansprüche auf Basis der EU-Aufnahmerichtlinie von 201351, die für alle anderen

reduzierten Gesundheitsversorgung beinhalten. 51 Auch wenn die EU-Aufnahmerichtlinie in Deutschland zwingend anzuwenden ist, dürften

Geflüchtete aus der Ukraine. Denn laut EU-Aufnahmerichtlinie müssen Schutzbedürftige und ihre be- sonderen Bedarfe

zunächst ausreicht), Geflüchtete mit einer Aufenthaltserlaubnis wegen Krieges im Herkunftsland (§ 23 Absatz 1 Aufenthaltsgesetz), Geflüchtete

Zeit des Asylverfahrens. So bietet die EU- Massenzustrom-Richtlinie nur eine vorübergehende Schutzgewährung von einem

Risiko kann durch sexuelle Gewalt während des Krieges zusätzlich erhöht sein. Diesbezüglich bedarf es niedrigschwelliger Testangebote

content/uploads/2022/07/AMM-Newsletter_2022_06. pdf (letzter Zugriff: 20.10.2022). Ärztezeitung 2022: Krieg in der Ukraine: Diese mehr

Braun, Stefan 2022: „Dunkler Tag“ - „Albtraum“ - „Tag der Schande“. In: Süddeutsche Zeitung

Verfügbar unter: https://www.sueddeutsche.de/politik/ ukraine-krieg-bundesregierung-reaktionen-1.5535546 (letzter Zugriff: 11.10.2022). Brücker, Herbert

Stepanok, Ignat 2022a: Die Folgen des Ukraine-Kriegs für Migration und Integration: Eine erste Einschätzung

letzter Zugriff: 25.10.2022). Europäische Union 2018: Verordnung (EU) 2018/1806 des Europäischen Parlaments und des Rates

Wido Geis-Thöne 2022: Mögliche Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine im Deutschen Bildungssystem. Institut

Zeitenwende. Reaktionen der Zivilgesellschaft auf den Ukraine-Krieg. Discussion Paper ZZ 2022-601. Wissenschaftszentrum Berlin

Ukraine. Die neue Einigkeit der EU – und ein alter Streit. In: Tagesspiegel, 21. März

Verfügbar unter: https:// www.tagesspiegel.de/politik/die-neue-einigkeit-der- eu--und-ein-alter-streit-5422159.html (letzter Zugriff: 25.10.2022). MIDEM 2018: Migration und Populismus

UKRAINE 77POLEN 2 POLEN Seit Beginn des Krieges haben mehr als vier Millionen Geflüchtete

März dokumentiert. An diesem Tag wird auch ein Gesamtwert der Ausreisen zwischen

Frauen. Im Vergleich zum Stand vor dem Krieg hat sich die Anzahl der ukrainischen Staatsangehörigen

alleine in den ersten drei Monaten des Krieges eine finanzielle Hilfe im Wert von etwa

leiden haben (Abbildung 2). Nach Ausbruch des Krieges schnellten die positiven Einstellungen gegenüber Geflüchteten

Prozent in den ersten Wochen des Krieges, über 80 Prozent ab Mai) unterstützt die Aufnahme

CBOS 2022a: 2). Die meisten nahmen den Krieg als Sicherheitsbedrohung für Polen (85 Prozent

Prozent (Pacewicz 2022b). Interessanterweise scheint der Krieg die Einstellungen gegenüber den Rus- sinnen und Russen

gegen die Umverteilung der Geflüchteten in andere EU-Länder – 74 Prozent befürworten diese

andere EU-Länder um- verteilt werden so schnell wie möglich in andere EU-Länder

Meinung, dass Polen Ge- flüchteten, die vor Krieg, Verfolgung oder Menschenrechtsverletzungen flie- hen, helfen sollte

Krieg fliehen, aufzunehmen (Prezydent.pl 2022). Am selben Tag verabschiedete der Sejm einstim- mig durch

Krieges beendet und eine effektive Kooperation mit der EU und den EU-Ländern

Umsetzung der EU-Massenzustrom-Richtlinie handelt. Dass die EU diese Richtlinie aktiviert

Geflüchteten innerhalb der EU oder einer finanziellen Lastenteilung durch die EU. Laut des Innenministeriums

Polish Cities Call on Government to Seek EU and UN Help. In: Notes from Poland

nach dem EU- Beitritt: Zwischen 2004 und 2008 war die Slowakei das EU-Mitglied

Krieg von Anfang an einheitlich aus. Gemeinsam mit sieben wei- teren Präsidenten osteuropäischer EU-Mitgliedstaaten

EU im Jahr 2021. Verfügbar unter: https://de.statista.com/statistik/daten/ studie/188776/umfrage/bruttoinlandsprodukt-bip-in- den-eu-laendern/ (letzter Zugriff

unserer Zeit für die EU. Unter den Folgen des Krieges in der Ukraine, vor denen

NATO und der EU ist. Gleichzeitig sollten wir uns jeden Tag bewusst machen, dass

einstimmiger Beschluss der EU-Innenminister respektive die Aktivierung der sogenannten EU-Massenzustrom-Richtlinie (2001/55/EG

Rahmen ihrer EU-Ratspräsidentschaft darum bemüht, der Situation rund um den Krieg in der Ukraine

Anwendung der EU-Massenzustrom-Richt- linie zu „vermeiden“ und verstieße so gegen EU-Recht (Babická

EU-Massenzustrom-Richtlinie wurde 2001 als Reaktion auf die Kriege im ehemaligen Jugoslawi

einem Nicht-EU-Land sonst existieren. Auch soll ihnen in jedem EU-Land

EU, um die Situation zu bewältigen. Es ist erwähnenswert, dass die EU die COVID

Tage in Ungarn (AFP 2022). Die Haltung der ungarischen Regierung zu dem Krieg, insbesondere

Zugriff: 18.10.2022). Reuters 2022: Orban Asks for EU Funds to Help Hungary Amid Refugee Crisis