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Europa und Fluchtmigration aus der Ukraine
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Die Jahresstudie 2022 des Mercator Forum Migration und Demokratie (MIDEM) zieht eine Bilanz des Umgangs mit Fluchtmigration in Europa. Ähnlich der Migration der Jahre 2015/16 und trotz der hohen Unterstützungsbereitschaft für Flüchtende aus der Ukraine verschiebe sich mittlerweile der öffentliche Fokus hin zu den wirtschaftlichen und sozialen Folgen des Krieges. Zukünftig könne das zu einem Rückgang der europäischen Solidarität führen.

Bei te.ma veröffentlicht
Okt 11, 2023
Veröffentlichungsdatum
Dez 05, 2022
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Risiko kann durch sexuelle Gewalt während des Krieges zusätzlich erhöht sein. Diesbezüglich bedarf es niedrigschwelliger Testangebote

content/uploads/2022/07/AMM-Newsletter_2022_06. pdf (letzter Zugriff: 20.10.2022). Ärztezeitung 2022: Krieg in der Ukraine: Diese mehr

Braun, Stefan 2022: „Dunkler Tag“ - „Albtraum“ - „Tag der Schande“. In: Süddeutsche Zeitung

Verfügbar unter: https://www.sueddeutsche.de/politik/ ukraine-krieg-bundesregierung-reaktionen-1.5535546 (letzter Zugriff: 11.10.2022). Brücker, Herbert

Stepanok, Ignat 2022a: Die Folgen des Ukraine-Kriegs für Migration und Integration: Eine erste Einschätzung

Wido Geis-Thöne 2022: Mögliche Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine im Deutschen Bildungssystem. Institut

Zeitenwende. Reaktionen der Zivilgesellschaft auf den Ukraine-Krieg. Discussion Paper ZZ 2022-601. Wissenschaftszentrum Berlin

UKRAINE 77POLEN 2 POLEN Seit Beginn des Krieges haben mehr als vier Millionen Geflüchtete

März dokumentiert. An diesem Tag wird auch ein Gesamtwert der Ausreisen zwischen

Frauen. Im Vergleich zum Stand vor dem Krieg hat sich die Anzahl der ukrainischen Staatsangehörigen

alleine in den ersten drei Monaten des Krieges eine finanzielle Hilfe im Wert von etwa

leiden haben (Abbildung 2). Nach Ausbruch des Krieges schnellten die positiven Einstellungen gegenüber Geflüchteten

Prozent in den ersten Wochen des Krieges, über 80 Prozent ab Mai) unterstützt die Aufnahme

CBOS 2022a: 2). Die meisten nahmen den Krieg als Sicherheitsbedrohung für Polen (85 Prozent

Prozent (Pacewicz 2022b). Interessanterweise scheint der Krieg die Einstellungen gegenüber den Rus- sinnen und Russen

Meinung, dass Polen Ge- flüchteten, die vor Krieg, Verfolgung oder Menschenrechtsverletzungen flie- hen, helfen sollte

Alle sollten gleichbehandelt werden, da alle vor Krieg fliehen und gleiche Rechte und Bedürfnisse haben

Organi- sationen (wie dem Büro für demokratische Institutionen und Menschen- rechte4) ausreichend unterstützt (vgl. Pawlicka

Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (Office for Democratic Institutions and Human Rights, ODIHR

Krieg fliehen, aufzunehmen (Prezydent.pl 2022). Am selben Tag verabschiedete der Sejm einstim- mig durch

Studie- renden, deren Studium durch den Krieg unterbrochen wurde, sollte ebenfalls ermöglicht werden. Hier sind

refugees/ (letzter Zugriff: 30.08.2022). Melzer, Chris 2022: Krieg in der Ukraine: Wie ist die Flüchtlings

insgesamt 7,8 Millionen Personen vor dem Krieg in der Ukraine geflohen. Die meisten haben

gesellschaftlichen Einstellungen im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine erscheint zunächst bemerkenswert, dass sich

Prozent der Befragten ausdrücklich, der Krieg solle klar von Russland gewonnen werden

September erneut nach dem gewünschten Ausgang des Krieges in der Ukraine gefragt, diesmal allerdings unter

Prozent egal ist, wer den Krieg gewinnt. Jede bzw. jeder Vierte bezieht damit eine Position

russlandaffiner ist und bei ihrer Bewertung des Krieges in der Ukraine immer wieder schwankt, wird

März 2022 im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg von der Slowakischen Akademie der Wissenschaften organisiert

Haltung gegen- über dem Ukraine-Krieg im Besonderen beeinflusst, ist doch die eigentli- che Frage

Bezug auf einzelne Meldungen: Dass der Krieg nur inszeniert sei und in den Medien Aufnahmen

Prozent), befürwortet unmit- telbar nach dem Krieg jeweils nur eine relative Mehrheit der Befragten. Während

Geflüchtete aus vom Krieg betroffenen Regionen aufnehmen 74,6 % 12,1 % 13,3% Verbreitung russischer

Propaganda über den Ukraine-Krieg verbieten 48 % 23,8 % 28,2 % Einführung harter Sanktionen gegen

humanitären Belangen. Auch nach Monaten des Kriegs- und Fluchtgeschehens ist die slowakische Gesellschaft noch immer

politischen Elite des Landes auf den Ukraine-Krieg von Anfang an einheitlich aus. Gemeinsam

ersuchte bei allen EU-Mitgliedstaaten und -Institutionen um deren „höchste politische Unterstützung“ inklusive einer schnellstmöglichen

Klaren, wer wen angegriffen hat, wer Krieg führt, wer Kriegsverbrechen begeht und das Völkerrecht

für Frauen und Kinder, die vor dem Krieg fliehen. Aber Hilfe für die Ukraine

Schon am 24. Februar, dem ersten Tag der Invasion, verkündete Heger: 17 Ende April

geflüchteten Kinder und Jugendlichen in Folge des Krieges, die das Lernen erschwerten (Centrum vzdelávacích analýz

116FLUCHTMIGRATION AUS DER UKRAINE EINSTELLUNGEN ZU KRIEG UND MIGRATION IN EUROPA hnonline.sk 2022c: Je posledný

oder längerfristige Aufenthaltsgenehmigung von mehr als 90 Tagen hatten. Unter ihnen machten ukrainische Staatsangehörige

einer kurzfristigen Aufenthaltserlaubnis von weniger als 90 Tagen in Tschechien aufhielten, stammten ebenfalls

Eurostat 2022). GESELLSCHAFTLICHE REAKTIONEN Die mit dem Krieg in der Ukraine verbundenen Ereignisse verfolgte

deutlich pro-ukrainische Haltung: Am ersten Tag der Invasion fragte MEDIAN als eines

bezüglich der Aufnahme derjenigen, die vor dem Krieg fliehen, ausgesprochen wohlwollend. Mit 69 Prozent zeigte

mehr als 200/300 Tausend Personen vor dem Krieg in der Ukraine geflohen. Ist es Ihrer

jedoch die steigenden Lebenshaltungskosten. Bereits vor dem Krieg war die Salienz dieses Themas enorm. Laut

für die EU. Unter den Folgen des Krieges in der Ukraine, vor denen die Befragten

stellt, was weiter passiert, sollte sich der Krieg für Russland „lohnen“; zweitens die Struktur

letzten Plätze (EC 2022a). Unmittelbar mit dem Krieg in der Ukraine verknüpft wurde das Thema

Befragten, sie fürchteten von allen Auswirkungen des Krieges am meisten die steigenden Lebenshal- tungskosten (Nahrungsmittel

GEFLÜCHTETEN 127TSCHECHIEN der Geflüchteten, die wegen eines Kriegs (und nicht aus ökonomischen Gründen) ihre Heimat

maßgebliche Rolle. POLITISCHE REAKTIONEN Seit dem ersten Tag des russischen Angriffs auf die Ukraine

Staa- tes ohne Kriegserklärung betritt. [...] Vor einigen Tagen habe ich gesagt, dass die Russen

Zeman 2022a) Die russische Führung habe einen Krieg im Nachbarland entfesselt und man müsse dies

Morgen dafür danken, dass bei uns kein Krieg herrscht und dass unser Land Mitglied

Gleichzeitig sollten wir uns jeden Tag bewusst machen, dass wir für unsere Sicherheit kämpfen

müssen und das selbst wenn sich der Krieg jenseits unserer Grenzen abspielt“ (Zeman 2022b

oder Le Monde 2022). 11 Zwei Tage nach Kriegsbeginn verabschiedete die ANO-Führung eine

Beteiligung an selber Stelle wiederholt. Nur wenige Tage später rief dies eine Gegendemonstration

Innenministeriums, der Verwaltung für Flüchtlingsunterkünfte und weiteren Institutionen den STAAT SCHAFFT BINNEN KÜRZESTER ZEIT EFFEKTIVE

Südmähren – etablierten sich nach wenigen Tagen als Hauptanlaufstellen. Diejenigen Ukrainerinnen und Ukrainer, die bereits

Ukrainer, die das Land länger als 15 Tage verlassen, fortan meldepflichtig. Die sogenannte außergewöhnliche

darum bemüht, der Situation rund um den Krieg in der Ukraine auch auf der europäischen

Erholung der Ukraine nach dem Krieg, 2. Energiesicherheit, 3. Stärkung der Verteidigungsfähigkeiten und der Cybersicherheit

europäischen Wirtschaft und 5. Widerstandsfähigkeit demokratischer Institutionen“ (EU2022.cz 2022a). Konkret hat die tschechische Diplomatie bislang

geführt, den Rest bilden bereits vor dem Krieg existierende ukrainische Haushalte. Rund die Hälfte

hängt nicht nur vom weiteren Verlauf des Krieges in der Ukraine ab bzw. davon

Jahren haben nurmehr 150 Tage lang Anspruch auf eine kostenlo- se Krankenversicherung. Falls

Minderheiten Pandemien wie Covid-19 Zuwan- derung Krieg in der Ukraine Klima- wandel Sozial- leistungen

dieser Studie) zeigen weiterhin, dass der Krieg in der Ukraine keine vergleichsweise herausragende Stel- lung

ungarischen Bevölkerung einnimmt. Die Befragten bewerteten den Krieg in der Ukraine zwar immer noch

Richtlinie wurde 2001 als Reaktion auf die Kriege im ehemaligen Jugoslawi- en und im Kosovo

erwerbsfähigen Alter muss sich innerhalb von fünf Tagen nach Erhalt der ersten Überweisung

Bezirksbehörde als arbeitssuchend melden. Innerhalb von 45 Tagen nach Erhalt der ersten Zahlung muss

ukrainische Flüchtlingskinder aufnehmen und ihnen an fünf Tagen in der Woche auch eine Nachmittagsbetreuung

Leistungen an (UNHCR 2022b). Der Ausbruch des Krieges hatte immense Auswirkungen auf die ungarische Innenpolitik

Ukraine nach Ungarn strömen würden, falls ein Krieg ausbräche, und „die politische und wirtschaftliche Situation

verurteilten die ambivalente Haltung der Regierung zum Krieg. Der Spitzenkandidat der vereinigten Opposition, Péter Márki

gewählt würde, „das Land in einen Krieg stürzen würde“ (MTI Daily Bulletin 10. März

wurde (vgl. Bátorfy/Urbán 2020). Der Krieg überschattete andere Wahlkampfthemen, wobei Orbán versuchte, seine

Regie- rung waren bereits vor Ausbruch des Krieges angespannt. Ungarische Be- amte hatten Gespräche

ansäs- sige Ungarinnen und Ungarn für einige Tage keinen Anspruch auf vorü- bergehenden Schutz

Europäische Union vor Ausbruch des Krieges ein erstes Sanktionspaket gegen Russland auf den Weg bringen

keine Bedrohung dar: Er will nichts mit Krieg und Gewalt zu tun haben

Hochrangige Regierungsbeamte befürchteten, dass die durch den Krieg in der Ukraine verursachten Unterbrechungen der Lebensmittelversorgung

Tage in Ungarn (AFP 2022). Die Haltung der ungarischen Regierung zu dem Krieg, insbesondere

Entscheidung warten, Berichten zufolge bis zu 45 Tage (Tait 2022). Staatliche Medien als Sprachrohr

Geflüchteten jedoch nicht länger als ein paar Tage in Ungarn bleibt (Mizsur/ Bakró-Nagy

Spaltungswahrnehmung verschiedener Themen B Einstellungen zu Krieg und Migration in Europa Abb. 1: Erhebungsregionen

Nato Verantwortung für den Ukra- ine-Krieg nach Ländern, soziodemographischen und politischen Merkmalen

Zustimmung zu Aussagen über Migrati- on und Krieg in Ost- und Westdeutschland

Herold, Maik MIDEM, TU Dresden Einstellung zu Krieg und Migration in Europa Hormig, Felix MIDEM

Joachim, Janine MIDEM, TU Dresden Einstellung zu Krieg und Migration in Europa Kozłowska, Marta MIDEM

Otteni, Cyrill MIDEM, TU Dresden Einstellung zu Krieg und Migration in Europa Vorländer, Hans MIDEM

MIDEM) fragt danach, wie Migration demokratische Politiken, Institutionen und Kulturen prägt und zugleich von ihnen