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Ziviler Ungehorsam – Testfall für den demokratischen Rechtsstaat. Wider den autoritären Legalismus in der Bundesrepublik

Autor(en)
Jürgen Habermas
Tags
Protest Tag entfernen Radikale Demokratie Tag hinzufügen
Artikeldetails
Intro verfasst von
Tobias Müller
Intro

Bereits in den frühen 1980er-Jahren hat sich Jürgen Habermas mit dem zivilen Ungehorsam auseinandergesetzt und den Umgang mit dieser Protestform zum „Testfall für den demokratischen Rechtsstaat“ erklärt. Zivilen Ungehorsam gibt es auch heute noch, beispielsweise in Form der Straßenblockaden der Letzten Generation. Habermas’ Text hilft derartige Proteste und ihr Verhältnis zum demokratischen Rechtsstaat einzuordnen.

Bei te.ma veröffentlicht
Feb 29, 2024

Veröffentlichungsdatum
Okt 24, 1983
Quelle
Ziviler Ungehorsam im Rechtsstaat. Herausgegeben von Peter Glotz. Frankfurt/Main 1983

‘tag:protest’ hat 8 Treffer:

In Paper

Michigan am 15. Oktober 1965 aus Protest gegen das militäri- sche Eingreifen

geworden, weil sie ihren politischen Widerstand zwischen Protest und Kampfhandlung in der Schwebe halten wollten

Ordnung ausgeführt werden. Wer auf diese Weise Protest ein- legt, sieht sich in einer Situation

zivilen Unge- horsam erfüllt sein müssen: der Protest muß sich gegen wohlumschriebene Fälle schwerwie- gender

ergeben. Ziviler Ungehorsam ist ein moralisch begründeter Protest, dem nicht nur private Glaubensüberzeu- gungen oder

schon die Begrenzung auf gewaltfreie Mittel des Protestes. Das Prinzip der Gewaltfreiheit versucht Günter Franken

Rawlsschen Theorie ablenken. Wer in diesen Tagen auf den Tenor der Presseverlautbarungen von Regierungen

entfällt, wird die moralische Grundläge des regelverletzenden Protestes fragwürdig; auch dessen Appellwir- kung wird entwertet