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Europa und Fluchtmigration aus der Ukraine
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Die Jahresstudie 2022 des Mercator Forum Migration und Demokratie (MIDEM) zieht eine Bilanz des Umgangs mit Fluchtmigration in Europa. Ähnlich der Migration der Jahre 2015/16 und trotz der hohen Unterstützungsbereitschaft für Flüchtende aus der Ukraine verschiebe sich mittlerweile der öffentliche Fokus hin zu den wirtschaftlichen und sozialen Folgen des Krieges. Zukünftig könne das zu einem Rückgang der europäischen Solidarität führen.

Bei te.ma veröffentlicht
Okt 11, 2023
Veröffentlichungsdatum
Dez 05, 2022
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Krieg in der Ukraine eine vergleichsweise hohe Salienz aufweist. 2. Konfliktpotenzial: Dem Krieg

ihre Finanzierung 7,6 Klimawandel 7,5 Krieg in der Ukraine 7,2 Zuwanderung

einen der hinteren Plätze belegt. Beim Thema Krieg in der Ukraine scheinen sich die Menschen

komplett gegensätzlichen Befund bie- tet. Dem Krieg in der Ukraine wird hier tatsächlich vor allen

ihre Finanzierung 6,8 Klimawandel 6,7 Krieg in der Ukraine

UKRAINE-KRIEG 25ERGEBNISSE EINER ERHEBUNG IN ZEHN EUROPÄISCHEN LÄNDERN 3. Einstellungen zum Krieg in Europa

Einstellungen zum Krieg in Europa: Ist die NATO Schuld am Ukrai- ne-Krieg? Sichtweise populär

über die Hintergründe und tieferen Ursachen des Krieges zwischen der Ukraine und Russland wird

öffentlichen Mehrheitsmeinung in Europa – die Schuld des Krieges eher im Verhalten der NATO sieht

lange provoziert, dass Russland in den Krieg ziehen musste“ konnten die Befragten dabei ebenfalls

Kreml verbreitete Sicht auf den Ukraine-Krieg als „gerechtfertigte Reaktion“ auf ein vermeintlich stetiges „Vorrücken

Bevölke- rung die Schuld am Ukraine-Krieg eher bei der NATO – in Griechenland trifft dies

dass die NATO als Hauptschuldige am Ukraine-Krieg gesehen wird (Abbildung 5). 5. Große Offenheit

besser integrierbar Neben den vermuteten Ursachen des Krieges haben auch seine unmit- telbaren Folgen

Nato Verantwortung für den Ukraine-Krieg nach Ländern, soziodemographischen und politischen Merkmalen (Angaben in Prozent

lange provoziert, dass Russland in den Krieg ziehen musste“ zustimmen bzw. nicht zustimmen, gruppiert nach

ZEHN EUROPÄISCHEN LÄNDERN 8. Einstellungen zu Krieg und Migration im innerdeutschen Vergleich: Ostdeutschland nahe

Einblicke in die Verteilung entsprechender Positionierungen zu Krieg und Migration innerhalb Deutschlands. Insbesondere zwischen

bringen. Doch gehen die Meinungen über den Krieg in der Ukraine, seine ökonomischen Folgekosten sowie

Frage nach den Ursachen des Krieges ergibt sich ein ähnliches Bild, das zunächst ebenfalls deutliche

habe, dass das Land letztlich „in den Krieg ziehen musste“. In Westdeutschland stimmte dieser Aussage

Zustimmung zu Aussagen über Migration und Krieg in Ost- und Westdeutschland (Angabe in Prozent) Westdeutschland

lange proviziert, dass Russland in den Krieg ziehen musste

unterliegen und sich für 90 Tage in Deutschland visumfrei aufhalten können (Europäische Union 2018). Zudem

sich die betroffenen Personengruppen nur noch 90 Tage ohne Visum oder sonstigen Aufenthaltstitel in Deutschland

Richtlinie wurde 2001 im Zuge der Kriege in den Nachfolgestaaten Jugoslawiens beschlossen, aber seitdem

sich aufmerksam gemacht hat. Zu Beginn des Krieges schließt sich die AfD dem überparteilichen Konsens

Unter den Migranten, die derzeit vor dem Krieg aus der Ukraine fliehen, sind viele tatsächliche

nach Parteianhängerschaft. Noch im Juni wurden der Krieg und die Außenpolitik als wichtigstes Prob

MIDEM (vgl. in dieser Studie: Einstellungen zu Krieg und Migration in Europa) zeigt, dass nahezu

Ukrainer und Ukrainerinnen, die schon vor dem Krieg nach Deutschland kamen, verfügte über ein abgeschlossenes

Ukraine seit Ausbruch des Krieges keine staatlichen Prüfungen zum Erwerb einer Hochschulreife mehr

Siehe: https://km-bw.de/site/pbs-bw-km-root/get/documents_E2052791369/KULTUS.Dachmandant/ KULTUS/KM-Homepage/Ukraine-Krieg/KM-Infoschreiben%20Ukraine-Krieg/20220316_Brief%20 MD%20Ukrainekrise_2.pdf (letzter Zugriff

wird ein neu angekommenes Kind vom ersten Tag an in einer Regelklasse, einem deutschsprachigen Umfeld

Prozent zurückgegangen (BMI 2022c). KRIEGS- UND FLUCHT- BEDINGTE ERKRANKUNGEN MANGEL AN LEHRKRÄFTEN 63DEUTSCHLAND Informationen über

Situation in der Ukraine vor Ausbruch des Krieges. Dabei fällt vor allem die Prävalenz

zunächst ausreicht), Geflüchtete mit einer Aufenthaltserlaubnis wegen Krieges im Herkunftsland (§ 23 Absatz 1 Aufenthaltsgesetz), Geflüchtete

Risiko kann durch sexuelle Gewalt während des Krieges zusätzlich erhöht sein. Diesbezüglich bedarf es niedrigschwelliger Testangebote

content/uploads/2022/07/AMM-Newsletter_2022_06. pdf (letzter Zugriff: 20.10.2022). Ärztezeitung 2022: Krieg in der Ukraine: Diese mehr

Zugriff: 15.06.2022). Braun, Stefan 2022: „Dunkler Tag“ - „Albtraum“ - „Tag der Schande“. In: Süddeutsche Zeitung, 24. Februar

Verfügbar unter: https://www.sueddeutsche.de/politik/ ukraine-krieg-bundesregierung-reaktionen-1.5535546 (letzter Zugriff: 11.10.2022). Brücker, Herbert

Stepanok, Ignat 2022a: Die Folgen des Ukraine-Kriegs für Migration und Integration: Eine erste Einschätzung

Wido Geis-Thöne 2022: Mögliche Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine im Deutschen Bildungssystem. Institut

Zeitenwende. Reaktionen der Zivilgesellschaft auf den Ukraine-Krieg. Discussion Paper ZZ 2022-601. Wissenschaftszentrum Berlin

UKRAINE 77POLEN 2 POLEN Seit Beginn des Krieges haben mehr als vier Millionen Geflüchtete

März dokumentiert. An diesem Tag wird auch ein Gesamtwert der Ausreisen zwischen dem 22. Februar

Frauen. Im Vergleich zum Stand vor dem Krieg hat sich die Anzahl der ukrainischen Staatsangehörigen

alleine in den ersten drei Monaten des Krieges eine finanzielle Hilfe im Wert von etwa

leiden haben (Abbildung 2). Nach Ausbruch des Krieges schnellten die positiven Einstellungen gegenüber Geflüchteten

Prozent in den ersten Wochen des Krieges, über 80 Prozent ab Mai) unterstützt die Aufnahme

CBOS 2022a: 2). Die meisten nahmen den Krieg als Sicherheitsbedrohung für Polen (85 Prozent

Prozent (Pacewicz 2022b). Interessanterweise scheint der Krieg die Einstellungen gegenüber den Rus- sinnen und Russen

Meinung, dass Polen Ge- flüchteten, die vor Krieg, Verfolgung oder Menschenrechtsverletzungen flie- hen, helfen sollte

Alle sollten gleichbehandelt werden, da alle vor Krieg fliehen und gleiche Rechte und Bedürfnisse haben

Krieg fliehen, aufzunehmen (Prezydent.pl 2022). Am selben Tag verabschiedete der Sejm einstim- mig durch Akklamation

gegenüber Russland zurück. Einige Parteimitglieder verbreiteten wenige Tage nach Kriegsbeginn rassistische7 und zum großen Teil

anderen europäischen Ländern in Zeiten des Krieges beendet und eine effektive Kooperation

Beschluss über finanzielle Unterstützung für 90 Tage, der bislang ohne Folgemaßnahmen erlassen wurde

schwarzen Drittstaatsangehörigen gerich- tet, die vor dem Krieg in der Ukraine studiert oder gearbeitet hatten

Wenige Wochen vor Ausbruch des Krieges wurde klar, dass sich Polen auf den Zustrom

erhalten staatlich finanzierte Unterstützung (für maximal 120 Tage ca. 300 Euro monatlich) (Kancelaria Prezesa Rady

erst im April von 60 auf 120 Tage verlängert. Ende Juni bekamen die Gemein

Menschen, die Polen für mehr als 30 Tage verlassen und damit eigentlich ihren Flüchtlingsstatus verloren

TVN24.pl 2022). Demzufolge sollen sich nach 120 Tagen ukrainische Geflüchtete an den Kosten der Unterbringung

Oktober). Je nachdem, wie lange der Krieg dauert, kann es zu einem weiteren Zustrom

Studie- renden, deren Studium durch den Krieg unterbrochen wurde, sollte ebenfalls ermöglicht werden. Hier sind

refugees/ (letzter Zugriff: 30.08.2022). Melzer, Chris 2022: Krieg in der Ukraine: Wie ist die Flüchtlings

insgesamt 7,8 Millionen Personen vor dem Krieg in der Ukraine geflohen. Die meisten haben

gesellschaftlichen Einstellungen im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine erscheint zunächst bemerkenswert, dass sich

Prozent der Befragten ausdrücklich, der Krieg solle klar von Russland gewonnen werden

September erneut nach dem gewünschten Ausgang des Krieges in der Ukraine gefragt, diesmal allerdings unter

Prozent egal ist, wer den Krieg gewinnt. Jede bzw. jeder Vierte bezieht damit eine Position

russlandaffiner ist und bei ihrer Bewertung des Krieges in der Ukraine immer wieder schwankt, wird

März 2022 im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg von der Slowakischen Akademie der Wissenschaften organisiert

Haltung gegen- über dem Ukraine-Krieg im Besonderen beeinflusst, ist doch die eigentli- che Frage

Bezug auf einzelne Meldungen: Dass der Krieg nur inszeniert sei und in den Medien Aufnahmen

Prozent), befürwortet unmit- telbar nach dem Krieg jeweils nur eine relative Mehrheit der Befragten. Während

Geflüchtete aus vom Krieg betroffenen Regionen aufnehmen 74,6 % 12,1 % 13,3% Verbreitung russischer

Propaganda über den Ukraine-Krieg verbieten 48 % 23,8 % 28,2 % Einführung harter Sanktionen gegen

humanitären Belangen. Auch nach Monaten des Kriegs- und Fluchtgeschehens ist die slowakische Gesellschaft noch immer

politischen Elite des Landes auf den Ukraine-Krieg von Anfang an einheitlich aus. Gemeinsam

Klaren, wer wen angegriffen hat, wer Krieg führt, wer Kriegsverbrechen begeht und das Völkerrecht

für Frauen und Kinder, die vor dem Krieg fliehen. Aber Hilfe für die Ukraine

Regierung. Schon am 24. Februar, dem ersten Tag der Invasion, verkündete Heger: 17 Ende April

jene zum Leben erwecken und diesen schrecklichen Krieg beenden. [...] Wehrlose zu verletzen, ist ein Zeichen

UKRAINE „Russland hat heute einen Krieg in der Ukraine begonnen. Es griff ei - nen Schwächeren

Geflüchteten aus. Gleich nach dem Beginn des Krieges verkündete Premier Heger im Namen der Regierungskoalition

sich um die „Menschen, die vor dem Krieg fliehen und unglaublich tragische Situationen erleben“, kümmern

Situation aus (ČTK 2022). Dazu trat das tags zu- vor im Nationalrat verabschiedete Gesetz über

demzufolge die Slowakei im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine 2022 mit Mehrausgaben

Beihilfe des Staates von 22 Euro pro Tag pro Erwachsenen und 11 Euro pro Kind

jedoch nicht Statusbestimmungen. Schon lange vor dem Krieg fehlten wegen der chronischen Unterfinanzierung und dürftigen

geflüchteten Kinder und Jugendlichen in Folge des Krieges, die das Lernen erschwerten (Centrum vzdelávacích analýz

116FLUCHTMIGRATION AUS DER UKRAINE EINSTELLUNGEN ZU KRIEG UND MIGRATION IN EUROPA hnonline.sk 2022c: Je posledný

oder längerfristige Aufenthaltsgenehmigung von mehr als 90 Tagen hatten. Unter ihnen machten ukrainische Staatsangehörige

einer kurzfristigen Aufenthaltserlaubnis von weniger als 90 Tagen in Tschechien aufhielten, stammten ebenfalls

Eurostat 2022). GESELLSCHAFTLICHE REAKTIONEN Die mit dem Krieg in der Ukraine verbundenen Ereignisse verfolgte

deutlich pro-ukrainische Haltung: Am ersten Tag der Invasion fragte MEDIAN als eines der führenden

bezüglich der Aufnahme derjenigen, die vor dem Krieg fliehen, ausgesprochen wohlwollend. Mit 69 Prozent zeigte

paar Tage in Ungarn (AFP 2022). Die Haltung der ungarischen Regierung zu dem Krieg, insbesondere