Alexandra Sitenko stellt vor:

How to Build a Better Order

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How to Build a Better Order

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Geschrieben von Alexandra Sitenko

Bei te.ma veröffentlicht 31.10.2022

Geschrieben von Alexandra Sitenko
Bei te.ma veröffentlicht 31.10.2022

Inmitten der aktuellen Phase des russischen Krieges in der Ukraine und der zunehmenden geopolitischen Konfrontation scheint die Herausbildung einer unsicheren, auf gegenseitige Abschreckung zielenden Weltordnung die logische Konsequenz. Die Autoren dieses Artikels sind jedoch der Meinung, dass eine globale Ordnung, in der die USA, China und andere Großmächte zusammenarbeiten, dennoch möglich und nötig ist. Anders ließen sich die Folgen des Klimawandels nicht begrenzen, die Bedrohung durch Massenvernichtungswaffen und regionale Krisen nicht abwenden.

In Anlehnung an die Bemühungen der Arbeitsgruppe für Handelspolitik zwischen den USA und China schlagen der Wirtschaftswissenschaftler Dani Rodrik und der Politikwissenschaftler Stephen Walt in ihrem Artikel einen Ansatz für kooperative internationale Beziehungen vor.

Die Autoren sehen den Grund für internationale Konfrontationen nicht in dem von  Neorealisten akzentuierten Bedürfnis nach Sicherheit, sondern darin, wie die Sicherheit erreicht werden kann. Die Staaten hätten ein Gleichgewicht zwischen Sicherheit und anderen wichtigen Zielen herzustellen, denn ein Staat, der all seine Ressourcen in militärische Fähigkeiten investiert und andere Ziele wie ein gerechtes Wirtschaftssystem oder die Klimapolitik vernachlässigt, sei auf Dauer nicht sicher. Denn auf diese Weise werde die internationale Ordnung durch die Dynamik des Wettbewerbs zwischen den Großmächten ausgehöhlt.

Der Ansatz von Rodrik und Walt sieht im Unterschied zu normativen Modellen nicht vor, dass sich die Großmächte im Voraus über ein detailliertes Regelwerk verständigen. Stattdessen plädieren die beiden Autoren für ein Handlungsprogramm nach dem Grundsatz „fewer rules, better behavior”, also „weniger Regeln, besseres Benehmen”, das für politische Entscheidungsträger nur eine minimale anfängliche Einigung voraussetzt. Die Handlungsprinzipien werden in vier allgemeine Kategorien unterteilt: 

Die erste Kategorie – Handlungen, die verboten sind – bezieht sich auf Handlungen, die nach übereinstimmender Meinung aller Staaten unrechtmäßig oder falsch sind oder die gegen Grundsätze verstoßen, die sie alle akzeptiert haben (z.B. die UN-Charta). Die zweite Kategorie – gegenseitige Anpassungen – umfasst Maßnahmen, bei denen Staaten davon profitieren, wenn sie ihr eigenes Verhalten im Gegenzug für ähnliche Zugeständnisse anderer Staaten ändern. Beispiele hierfür sind bilaterale Handelsabkommen oder Vereinbarungen zur Rüstungskontrolle. Für den Fall, dass zwei Staaten keine für beide Seiten vorteilhafte Einigung erzielen können, kommt die dritte Kategorie – unilaterale Handlungen – zum Tragen. Hier steht es jeder Seite frei, unabhängige Maßnahmen zu ergreifen, die jedoch mit dem Grundsatz der Souveränität im Einklang stehen. Die vierte Kategorie – multilaterale Kooperation  – betrifft Themen, bei denen wirksame Maßnahmen die Beteiligung mehrerer Staaten erfordern, z.B. beim Thema Klimawandel. 

Am Beispiel des Krieges in der Ukraine zeigen die Autoren, wie wichtig die zweite Kategorie (gegenseitige Anpassungen) ist und was passieren kann, wenn Staaten diese Option nicht ausschöpfen. Ihr zentrales Argument: Da es nicht gelungen war, einen Kompromiss auszuhandeln, fingen Russland, die Ukraine und die westlichen Mächte an, voneinander unabhängig zu handeln (Kategorie 3). Russland marschierte in die Ukraine ein, und die USA und die NATO reagierten darauf mit der Verhängung von Sanktionen gegen Russland und der Lieferung von Waffen an die Ukraine.

Der Vorschlag von Rodrik und Walt lenkt den Fokus vom geopolitischen Wettbewerb auf Kooperation und zeigt einen Weg auf, wie Staaten grundsätzlich eine gemeinsame Basis finden könnten, um die Risiken eines Krieges oder einer globalen Krise zu minimieren. In den sozialen Medien wurde positiv hervorgehoben, dass der Ansatz von Rodrik und Walt einen soliden Handlungsrahmen für alle internationalen Angelegenheiten darstellt, um Zusammenarbeit, Frieden und wirtschaftlichen Wohlstand zu produzieren. Gleichzeitig wird aber angezweifelt, dass der in der Theorie gut klingende Ansatz in dem komplexen Geflecht der internationalen Beziehungen überhaupt funktionieren kann. 

Die Autoren geben zu, dass die systemischen Rahmenbedingungen, die eine zwischenstaatliche Rivalität fördern, nicht ohne Weiteres beseitigt werden können. Politische Entscheidungsträger wären jedoch, so ihr Argument, durchaus in der Lage, Maßnahmen zu ergreifen, um die negativen Auswirkungen abzufedern.

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Eingeschränkter Zugang
Eingeschränkter Zugang bedeutet, dass das Material nicht ohne weiteres öffentlich zugänglich ist.

Neorealismus sieht die Ursache für alle internationalen Konflikte in der anarchischen Natur des internationalen Systems. Die eigene Sicherheit und das eigene Überleben sind die zentralen Prinzipien der zwischenstaatlichen Interaktion. Nur mithilfe eines Mächtegleichgewichts (balance of power) kann das enorme Konfliktpotenzial dieses Überlebenskampfes verringert werden.

Ein Forum, das 2019 von dem Rechtswissenschaftler Jeffrey S. Lehman sowie den Wirtschaftswissenschaftlern Yang Yao und Dani Rodrik einberufen wurde, um einen konstruktiven Ansatz für die bilateralen Beziehungen zu entwerfen.

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