Elon Musk als Konfliktmediator?

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Elon Musk als Konfliktmediator?

»Why Elon Musk is right«

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Geschrieben von Alexandra Sitenko

Bei te.ma veröffentlicht 16.10.2022

Geschrieben von Alexandra Sitenko
Bei te.ma veröffentlicht 16.10.2022

Anfang Oktober 2022 veröffentlichte Elon Musk auf seinem Twitter-Account einen Vorschlag, wie Russlands Krieg in der Ukraine beendet werden könnte. Ein Post, mit dem Musk große öffentliche Resonanz erzeugte, der ihm selbst jedoch viel Spott und Empörung einbrachte. Der ehemalige US-amerikanische Diplomat und Geheimdienstanalyst George Beebe erläutert in seinem Artikel, warum Elon Musk seiner Meinung nach bei aller (berechtigten) Kritik recht hat, und warum Washington seine bisherige Strategie anpassen muss.

Der von Musk vorgeschlagene Friedensplan sieht vier Punkte vor: Neuwahlen in den von Russland besetzten ukrainischen Gebieten unter Uno-Aufsicht, Anerkennung der Krim als russisches Territorium und Sicherstellung ihrer Wasserversorgung sowie Neutralität der Ukraine. Dabei betont er, dass ein möglicher – wenn auch unwahrscheinlicher – Ausgang dieses Konflikts ein Atomkrieg sein kann.

George Beebe vom Quincy Institute for Responsible Statecraft zufolge ist der Vorschlag in seinen einzelnen Punkten problematisch. Womit Musk aus seiner Sicht jedoch recht hat, ist die Feststellung, dass die Vereinigten Staaten und Russland aktuell auf einen Zusammenstoß zusteuern, der katastrophale Folgen für alle Konfliktparteien und für die Welt haben kann.

„Musk scheint zu begreifen, was die Regierung Biden nicht begreift“, schreibt er, nämlich, dass Putin nicht der roten Linie Washingtons folgt, also eine Konfrontation mit den USA und der Nato um jeden Preis vermeiden zu wollen. Washington setze irrtümlich darauf, dass Putin erkennt, dass die Kosten der Aggression die potenziellen Vorteile bei weitem überwiegen. Diese Rechnung ging bis jetzt jedoch nicht auf: Statt zu deeskalieren, hat Putin den Krieg bis jetzt immer weiter eskaliert.

Diese Reaktion erklärt Beebe aus seiner eigenen realpolitischen Erfahrung damit, dass Staaten zu rücksichtslosem Verhalten neigen können, wenn sie um ihr Überleben fürchten. Zur Unterstützung seiner These zitiert er den amerikanischen Außenminister Dean Acheson, der beschrieb, wie die Vereinigten Staaten die Absichten des kaiserlichen Japans in den Monaten vor dem Angriff auf Pearl Harbor falsch einschätzten. 

Im Umgang mit Russland plädiert Beebe für ein Gleichgewicht zwischen dem bisherigen militärischen Zurückdrängen und diplomatischem Engagement, welches bis dato vernachlässigt wurde, um einen direkten militärischen Konflikt zu verhindern. Die Lösung der Kuba-Krise von 1962, die sowohl ein Ultimatum der USA als auch ein paralleles diplomatisches Angebot beinhaltete, zeige, wie so ein Gleichgewicht funktionieren könne.

Entsprechend müsse der bisherige militärische Gegenschlag gegen Russland in Form von Waffenlieferungen an die Ukraine von einem diplomatischen Weg begleitet werden. Putin vor die Wahl zwischen Demütigung und nuklearer Eskalation zu stellen, sei ein Rezept für eine Katastrophe.



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