Die Kunst der Bündnisbeziehungen: wenn Soft Power funktioniert

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Die Kunst der Bündnisbeziehungen: wenn Soft Power funktioniert

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Introduction

Written by Alexandra Sitenko

Published to te.ma 14.12.2022

Written by Alexandra Sitenko
Published to te.ma 14.12.2022

Natalia Burlinowa, Leiterin der Creative Diplomacy Public Initiative in Russland, reflektiert darüber, warum die russische Soft Power nicht funktioniert und warum diese in der Ukraine kläglich gescheitert ist. Gründe dafür seien eine rein formale Herangehensweise sowie Mangel an Respekt und Verständnis für die Interessen des außenpolitischen Partners.

Bereits vor Kriegsbeginn am 24.02.22 wurde die russische Soft Power in der Ukraine von mehreren internationalen Wissenschaftler/innen als nicht sonderlich erfolgreich eingestuft1. Der renommierte US-Politikwissenschaftler Joseph Nye, der den Begriff „Soft Power“ geprägt hat, stellte bei Russland dieses Jahr einen weiteren Verlust der „weichen Macht“ fest, während die Ukraine in ihrem Widerstand viel Sympathie erfahren und somit Soft Power dazu gewonnen habe. Die Politikwissenschaftlerin Natalia Burlinowa präsentiert in ihrem Beitrag eine kritische Einschätzung aus Russland.

Die Ukraine stellt ihrer Meinung nach das deutlichste Beispiel für das Versagen der russischen Soft Power dar. Als weitere erfolglose Fälle nennt sie Georgien, Moldawien und – mit unterschiedlichem Ausmaß an Misserfolg – alle postsowjetischen Republiken mit Ausnahme von Belarus, das aufgrund objektiver innen- und außenpolitischer Umstände mit Russland verbündet ist.

Die Ursache für das Scheitern sieht die Autorin in einer mangelnden Bereitschaft  der russischen Politik, Soft Power überhaupt zu entwickeln. In den 1990er und frühen 2000er Jahren sei auf diesem Gebiet gar nichts unternommen worden. Später habe sich der Schwerpunkt überwiegend auf die „harte Macht“ verlagert. Es seien zwar Gelder für Veranstaltungen und Foren bereitgestellt worden, eine systematische Arbeit habe jedoch nicht stattgefunden. Burlinowa kritisiert, dass es der russischen Politik stets vordergründig darum ging, herausgehobene, sofort sichtbare Ergebnisse statt langfristiger Wirkung zu erzielen.

Soft Power speist sich jedoch aus einer langfristigen gegenseitigen Bindung in mehreren Bereichen (von Wirtschaft bis Kultur), so dass der außenpolitische Partner gar nicht erst auf die Idee kommt, sich andere Verbündete zu suchen. Als Beispiel nennt sie die Entwicklung der Beziehungen zwischen den USA und Europa nach dem Zweiten Weltkrieg: Ohne militärischen Zwang folgen die Länder der Europäischen Union heute vielen Initiativen Washingtons und nehmen dabei sogar Nachteile für ihre wirtschaftlichen Interessen in Kauf.

Es gehe laut Burlinowa darum, Soft Power nicht nur durch die Vermarktung der eigenen Kultur und der eigenen Bedeutung für den außenpolitischen Partner zu fördern, sondern auch dadurch, dass man den Partner unabhängig von seiner territorialen Größe  respektiere, ihm Aufmerksamkeit  schenke und wichtige Projekte anbiete.

Russland brauche keine außenpolitischen Bündnisse nur zum Schein, sondern Partner, die sich für eine bilaterale Kooperation aus echtem Interesse und Überzeugung entscheiden. Dazu wiederum benötige Russlands politische Elite neue Gesichter – Menschen mit strategischem Denken, großer Geduld und einem konzeptionell neuen Ansatz für die innen- und außenpolitische Entwicklung des Landes.

Footnotes
1

Dabei wurde unter anderem auf Umfragen unter der ukrainischen Bevölkerung hingewiesen und es wurden politische und gesellschaftliche Diskurse in der Ukraine analysiert. S. dazu Valentina Feklyunina. Soft Power and Identity. Russia, Ukraine and the 'Russian World(s). In: European Journal of International Relations, Band 22, Nr. 4, 2016, S. 773–96. https://doi.org/10.1177/1354066115601200; Victoria Hudson. ‘Forced to Friendship’? Russian (Mis-)Understandings of Soft Power and the Implications for Audience Attraction in Ukraine. In: Politics, Band 35, Nr. 3-4, S. 330-346. doi: 10.1111/1467-9256.12106.

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Der Begriff beschreibt eine besondere Form der Machtausübung von Staaten und politischen Akteuren über andere Staaten und Gesellschaften; diese Macht beruht nicht auf militärischen oder ökonomischen Ressourcen („hard power“), sondern auf Attraktivität durch Vorbildfunktion, z.B. durch Vermittlung eigener Normen und Werte. Die Soft Power ist somit eine subtile Macht, die aber über einen längeren Zeitraum hinweg wirkt. Ihr Spektrum reicht von der Anziehungskraft des „American Way of Life“ (Coca Cola und Hollywoodfilme) bis zu westlichen Werten wie Demokratie und Menschenrechte. Geprägt wurde der Begriff vom US-amerikanischen Politikwissenschaftler Joseph S. Nye.

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