Umbruch | Krieg | Europa
Für Europa stellt sich mit dem Angriff Russlands auf die Ukraine die Ordnungsfrage. Wie sollen zukünftig Sicherheit, Wohlstand und gesellschaftlicher Zusammenhalt organisiert sein? Und wie positioniert sich Europa gegenüber den USA, China und dem Globalen Süden in einer Welt im Umbruch?
Feb 09, 2024
Zerfall – Reform – Imperium. Europa ordnet sich neu
Seit der Finanzkrise 2008/2009 befindet sich Europa in einer Dauerkrise, die die Fundamente des Kontinents infrage stellt. Russlands Krieg gegen die Ukraine hat die bestehenden Probleme noch einmal verschärft. Drei gleichzeitige und widersprüchliche Entwicklungen zeichnen sich ab. Zum einen droht Europa der Zerfall. Befeuert von den Verwerfungen der Zeit, breiten sich europaskeptische Kräfte immer weiter aus. Denn Europas Gesellschaften sind überfordert: Wirtschaften müssen umgebaut, Finanzen neu geordnet, Migration reguliert, Energie neu gewonnen und Demokratie und Frieden gesichert werden. Eine tiefere Integration der Union können sich die wenigsten vorstellen. Demgegenüber stehen Ambitionen, der EU als demokratisches Imperium neues Leben einzuhauchen. Mehr Verantwortung für die eigene Sicherheit, Erweiterung nach Osten und Hunderte Milliarden für nachhaltiges Produzieren. Formiert sich durch Druck von außen ein „geopolitischeres Europa“? Gleichzeitig vollziehen sich im Schatten von Untergangs- und Wiederauferstehungsszenarien bereits jetzt Reformen, deren Ergebnisse noch offen sind. Fest steht: Nie zuvor seit 1945 lagen die Angst vor dem Zerfall, Reformstau und das Selbstverständnis Europas als Global Player so eng beisammen. Zeit für unseren Diskurs-Hub, das europäische Projekt zu vermessen.
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Jul 18, 2023
Noch nicht reif für die multipolare Welt?
Indonesiens Präsident Joko Widodo war der erste asiatische Staatschef, der sich 2022 im Rahmen einer Vermittlungsinitiative sowohl mit Putin als auch mit Selenskyj traf. Gefruchtet hat das jedoch nicht. Der Politikwissenschaftler Demas Nauvarian erläutert in seinem Artikel, weshalb Indonesiens außenpolitische Kapazitäten für eine Rolle als globaler Friedensstifter noch nicht ausreichen. Zunächst müsse das Land eine klare Strategie formulieren und seinen Platz in der Welt definieren.
Jul 12, 2023
„Lateinamerika will und wird sich nicht an diesem Konflikt betei…
Der Krieg Russlands gegen die Ukraine hat Konsequenzen, die weit über die europäischen Grenzen hinausreichen. Im Gespräch mit te.ma spricht der Experte für die internationale Politik Lateinamerikas Adrián Bonilla über die Anliegen des Globalen Südens, die Chancen von diplomatischen Friedensinitiativen und die Erwartungen der Entwicklungsländer an die Europäische Union.
Jul 10, 2023
Rückkehr eines alten Bekannten: Blockfreiheit im Globalen Süden
Die Haltung Südafrikas im Hinblick auf Russlands Krieg gegen die Ukraine war nicht immer eindeutig: Unmittelbar nach der Invasion forderte Pretoria Russland auf, seine Truppen abzuziehen, nahm im weiteren Kriegsverlauf aber eine neutralere Position ein. Die südafrikanischen Analysten Elizabeth Sidiropoulos und Steven Gruzd erklären diese Entwicklung zum einen mit der unabhängigen Außenpolitik des Landes seit 1994 und zum anderen mit der allgemeinen Wiederbelebung des Konzepts der Blockfreiheit.
Jul 04, 2023
Was steht hinter Lulas Ukraine-Politik?
Um Brasiliens Position im Hinblick auf den Krieg gegen die Ukraine zu verstehen, müsse man die Entwicklung seiner Außenpolitik seit den 1990er Jahren rekonstruieren, so die brasilianische Politikwissenschaftlerin Miriam Gomes Saraiva. Welche Prinzipien und Vorstellungen blieben über die Jahre intakt und welche erfuhren eine Modifizierung seit Lula da Silvas erstem Machtantritt 2003? Saraiva argumentiert, dass der Wandel in der Außenpolitik Brasiliens in den vergangenen Jahren die Rolle des Landes in der Weltpolitik verändert und seine Beziehungen zur Europäischen Union beeinflusst habe.
Jun 29, 2023
Die EU und ihre Meistererzählungen
Der Politikwissenschaftlerin Catherine De Vries zufolge beruht die Europäische Union auf vier Meistererzählungen über sich selbst, die die europäische Integration wahlweise als Friedens-, Krisen-, Wirtschafts- oder Verrechtlichungsprojekt darstellen. Die Relevanz dieser Erzählungen beschränke sich nicht auf die Interpretation der Vergangenheit, sie schüfen auch die Bahnen, in denen sich die aktuelle Politik in Europa bewege – und müssten deshalb neu diskutiert werden.
Jun 27, 2023
Nach den Imperien ist vor dem Imperium
Mit dem fehlgeschlagenen Versuch Russlands, die Ukraine zu unterwerfen, sei Europa in eine postimperiale Phase eingetreten, erklärt der Oxford-Professor Timothy Garton Ash. Um dem russischen Imperialismus weiterhin Einhalt zu gebieten und die europäische Friedensordnung zu verteidigen, müsse die politische Verfassung der EU einen paradoxen Schritt gehen – und selbst imperiale Charakteristika annehmen.
Jun 21, 2023
„Der rein regulatorische Staat ist kein lebensfähiges Modell meh…
Russlands Krieg gegen die Ukraine zwingt die EU, geopolitischer zu werden. Warum das dennoch keine Zäsur bedeutet, wie EU-Integration auch ohne Krieg funktioniert und was aus einem langen Krisenjahrzehnt gelernt wurde, erklärt der Politikwissenschaftler Frank Schimmelfennig. Um ihr Ordnungsmodell nach innen und außen zu verteidigen, müsse die EU neue Kapazitäten schaffen.
Jun 21, 2023
Warum die EU kein Superstaat ist
Rechtsstaatlichkeit und starke Institutionen, aber keine harten fiskalischen und politischen Kapazitäten: Das ist die landläufige Sicht auf die Europäische Union. Die Politikwissenschaftler Daniel Kelemen und Kathleen McNamara haben für diese schiefe Entwicklung eine Erklärung: Die europäische Integration sei bisher hauptsächlich Markt- und nicht Sicherheitsimperativen gefolgt. Der Staatlichkeit der EU fehle die kriegerische Bedrohung von außen.
